Die aktuelle Ausgabe der OZ steht wieder zum download bereit.
Die finanzielle Lage der oö. Gemeinden ist ernst. Deshalb hat LH Dr. Josef Pühringer gemeinsam mit den Gemeindereferenten LH-Stv. Ackerl und LR Hiegelsberger sowie mit Vertretern der Grünen und des Städte- und Gemeindebundes heute eine Reihe von Maßnahmen zur Entlastung der Gemeinden präsentiert.
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Spitalsreform zusammenfassend dargestellt:
Der politische Lenkungsausschuss hat die oö. Spitalsreform einstimmig beschlossen – damit werden die Reformmaßnahmen bei den oö. Spitälern von allen vier im Landtag vertretenen Parteien mitgetragen. Das ist nicht nur ein großer Erfolg für Gesundheitsreferent LH Dr. Josef Pühringer, sondern auch eine wichtige Voraussetzung für die erfolgreiche Umsetzung der Reform.
Mit der Spitalsreform wird die flächendeckende medizinische Versorgung der oö. Bevölkerung auf höchstem Niveau langfristig abgesichert. Spitzenmedizin bleibt erhalten und das Leistungsangebot wird auf die Bevölkerungsentwicklung abgestimmt.
Gleichzeitig ist Oberösterreich mit der Spitalsreform auch beispielgebend für den Bund: Die Umsetzung von Reformen ist sehr wohl möglich und es kann dafür auch eine einstimmige Unterstützung aller Parteien gefunden werden.
Durch die Spitalsreform ergibt sich bis zum Jahr 2020 eine Kostendämpfung von rund 2,3 Mrd. Euro. Das bringt vor allem auch für die oö. Gemeinden eine spürbare Entlastung für ihre Budgets. Die Umsetzung der Reform wird noch im heurigen Jahr beginnen und von einem Expertenkomitee sowie vom Landesrechnungshof begleitet.
Die Spitalsreform ist dringend notwendig, denn ohne Maßnahmen würden die derzeitigen Ausgaben für die Spitäler in der Höhe von 1,7 Mrd. Euro bis zum Jahr 2020 um eine weitere Milliarde steigen. Während in anderen Bundesländern sogar Spitäler geschlossen werden müssen, handelt Oberösterreich rechtzeitig.
In Oberösterreich wird durch die Reform kein Krankenhaus geschlossen, keine Mitarbeiterin, kein Mitarbeiter verliert durch die Reform den Arbeitsplatz. Versetzungen und Nicht-Nachbesetzungen von Stellen sind jedoch möglich. Eigens für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird eine Clearing-Stelle eingerichtet, die sie bei allen Fragen und Anliegen unterstützt.
In der Gemeinderatssitzung am 23.06.2011 wurde der Grundsatzbeschluss gefasst, dass die Marktgemeinde Oberkappel die Turn- und Sportunion bei der Sanierung der Tennisplätze und des Klubhauses unterstützen wird. Die Mittel für dieses Projekt sollen von der Sportunion selbst, der Landesportunion, dem Land Oberöstereich und der Gemeinde kommen. Ziel des Projekts ist es Kunstrasentennisplätze zu schaffen, die auch anderweitig (zb Eisstockschießen im Winter) genutzt werden können. Ebenso soll das Klubhaus zu einem echten Vereinsheim, das ganzjährlich genutzt werden kann, aufgewertet werden.
Ein ausführlicher Bericht der Sportunion zu diesem Projekt ist in der nächsten Oberkappler Zeitung zu lesen.
Außerdem wurde beschlossen:
SPÖ-Gemeinderat Bernhard Krenn beantragte aufgrund des Parkplatzproblems am Oberen Kappelplatz, dass die Gemeinde Oberkappel an drei Anwohnerfamilien einen Parkplatz vermieten solle. Nach reger Diskussion wurde auf Antrag von VzBgm. Mag. Manuel Krenn beschlossen den zuständigen Ausschuss für Bau- und Raumordnungsfragen mit der raschen Erstellung eines Konzepts in dieser Frage zu beauftragen.
(Mitglieder dieses Ausschusses sind: Bgm Karl Kapfer, Ernst Schinkinger, Manuel Krenn, Bernhard Krenn).
Der ÖVP Oberkappel ist wichtig für die Anwohner auch eine Lösung für die “Hausruine Kornexl” zu finden, denn auch dieses Problem mindert die Lebensqualität in Ortszentrum.
SPÖ-Fraktionsobmann Christian Huber erklärte am Ende der Gemeinderatssitzung, dass er sich aus gesundheitlichen und persönlichen Gründen aus der Gemeindepolitik zurückziehen wird.
Trotz mancher politischer Auseinandersetzung mit unserer Fraktion hat sich Christian Huber immer für die Interessen unserer Gemeinde eingesetzt. Wir hoffen, dass die SPÖ Oberkappel einen geeigneten Nachfolger finden wird.
Die ÖVP Oberkappel wünscht Christian Huber an dieser Stelle alles Gute und Gesundheit für die Zukunft!
Zahlreiche Besucher nützen die Gelegenheit, um bei der Podiumsdiskussion der Bezirksrundschau am 3. Juni 2011 in Haslach mehr Informationen über das Projekt „Mühlkreisbahn NEU“ zu erhalten. Am Podium diskutierten mit Christoph Weiermair von der Bezirksrundschau Bezirksparteiobmann BM Dr. Reinhold Mitterlehner, Verkehrslandesrat Dr. Hermann Kepplinger, LAbg. Georg Ecker, Bürgermeister Dominik Reisinger und Robert Struger, ehemaliger ÖBB-Regionalmanager.
Die Achse der heutigen Mühlkreisbahn ist eine wichtige und zentrale Verbindung zwischen dem Oberen Mühlviertel und der Landeshauptstadt Linz. Die aktuelle Situation ist jedoch wenig konkurrenzfähig. Verkehrslandesrat Kepplinger dazu: „Gründe dafür sind zu lange Fahrzeiten und eine wenig komfortable Verknüpfung mit dem Hauptbahnhof Linz. Mit der Mühlkreisbahn NEU könnte dies geändert werden: Mit einer Fahrzeit von maximal einer Stunde von Linz ins Zentrum von Rohrbach und einem attraktiven Fahrplan wäre die Mühlkreisbahn eine moderne Alternative auch für Pendler.“ Die Fahrzeitverkürzung kann durch neue Fahrzeuge, Optimierung der Trasse mit teilweiser Neutrassierung und dem Umbau bzw. der Auflassung von Eisenbahnkreuzungen erreicht werden. „Mit dieser Variante ist außerdem eine Durchfahrt zum Hauptbahnhof möglich, weil durch eine einheitliche Spurweite die Schienenstrecke nach Rohrbach mit dem Straßenbahnsystem der Stadt Linz kompatibel ist“, ist Landtagsabgeordneter Georg Ecker zum Konzept Mühlkreisbahn NEU überzeugt. Um als Region wettbewerbsfähig zu bleiben, ist eine rasche Bahnverbindung nach Linz notwendig. Als eine Bereicherung für den Bezirk und schnelle Alternative zur Straße sieht Landtagsabgeordnete Patricia Reisinger die neue Variante der Mühlkreisbahn: „Eine attraktive Schienenverbindung könnte wesentlich zur Entlastung der Einfahrtsstraßen nach Linz beitragen.“ Auch Wirtschaftsminister und ÖVP-Bezirksparteiobmann Reinhold Mitterlehner ist von der Mühlkreisbahn NEU überzeugt. „Die Einbindung in den Stadtbereich von Linz ist ein großer Vorteil dieser Variante. Zudem ist die Elektrifizierung der Mühlkreisbahn vorgesehen“, sagt Mitterlehner. Er hält die Mühlkreisbahn NEU für eine pragmatische und umsetzbare Variante
Rege Diskussion über die Mühlkreisbahn im TUK Haslach.
v.l.n.r.: LAbg. Patricia Reisinger, Verkehrslandesrat Dr. Hermann Kepplinger,
Bezirksparteiobmann BM Dr. Reinhold Mitterlehner, LAbg. Georg Ecker
ÖVP Oberkappel sorgt für neuen PC!
Nachdem der bisherige Arbeits – PC der Volksschule Oberkappel leider seinen Geist aufgab, hieß es von der zuständigen Landesabteilung aus Kostengründen „leider nein“ für einen Computer für die Volksschule in Oberkappel.
Kurzerhand fasste daher die ÖVP Oberkappel den Entschluss selbst aktiv zu werden:
Gemeindevorstand Markus Katzinger (Chico Hängematten, Öpping), Gemeinderat Lothar Perr (Call Data Systems, Thyrnau) und Ersatzgemeinderat Heinz Baumgartner (KFZ Baumgartner, Oberkappel) erklärten sich gerne bereit die Finanzierung eines Computers samt hochwertigem Drucker zu übernehmen. Außerdem wurde von EDV- Spezialist Lothar Perr noch ein Netzwerk eingerichtet, das den Schülern ermöglicht direkt von Klassenzimmer aus zu drucken.
Direktorin Marianne Pöschl war über die Spende sehr erfreut und bedankte sich herzlich im Namen von Schülern und Lehrern der Volksschule.
Foto: DI Lukas Stadler
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