• 01Mai
    Kategorie: Aktuelles, ÖVP

    Kinderlachen erlaubt: neues Oö. Baurecht verhindert künftig Kinderlärm-Klagen

    Als erstes Bundesland setzt Oberösterreich ein klares Zeichen für die Familien: Das neue Oö. Baurecht bringt klare Regelungen gegen Kinderlärm-Klagen.

    Weiters bringt das neue Baurecht für Wohnbau in Oberösterreich Einsparungen von 5 % und trägt so dazu bei, dass den Menschen im Land leistbarer Wohnraum geboten werden kann. Die geplanten Novellen der Oö. Baugesetze werden noch einer Bürgerbegutachtung unterzogen: Jeder Interessierte in OÖ kann so bei der Neugestaltung des Baurechts mitreden.

  • 01Mai
    Kategorie: Aktuelles, ÖVP

    Verschärfung des Oö. Wettgesetzes: Ab sofort einheitlich strenge Regelungen für alle Wettbüros

    Der OÖ. Landtag hat vergangene Woche mit der Verschärfung des Oö. Wettgesetzes dem Wildwuchs an Wettcafés in Oberösterreich einen Riegel vorgeschoben.

    OÖVP-Klubobmann Mag. Thomas Stelzer verweist auf weitere Verbesserungen durch die Verschärfung des Wettgesetzes:
    Das neue Oö. Wettgesetz bringt auch mehr Spielerschutz und mehr Schutz für Jugendliche.
    Es gibt klare und einheitlich strenge Regelungen für alle, die mit Wetten Geschäfte machen. Wer diese Auflagen nicht erfüllt oder nicht erfüllen kann, wird in der Wettbranche in OÖ keinen Fuß fassen.

  • 23Apr
    Kategorie: OZ

    Die aktuelle Ausgabe der OZ steht wieder zum download bereit.

    OZ_März_12

  • 07Jan
    Kategorie: OZ

    Die aktuelle Ausgabe der OZ steht wieder zum download bereit.

    OZ_dezember_2011

  • 04Dez
    Kategorie: Gemeindepolitik, ÖVP

    Die finanzielle Lage der oö. Gemeinden ist ernst. Deshalb hat LH Dr. Josef Pühringer gemeinsam mit den Gemeindereferenten LH-Stv. Ackerl und LR Hiegelsberger sowie mit Vertretern der Grünen und des Städte- und Gemeindebundes heute eine Reihe von Maßnahmen zur Entlastung der Gemeinden präsentiert.

    Die Maßnahmen im Überblick:
    • 2012 beträgt die Steigerungsrate bei den Sprengelbeiträgen nur 0,4%. Bis 2015 ist die Steigerungsrate mit durchschnittlich 2,5% jährlich gedeckelt.
    • Die Maßnahmen der Verwaltungsreform, insbesondere die Änderung des Dienstrechts, bringen den Gemeinden bis 2015 ca. 45 Mio. Euro.
    • Aufteilung der Mittel aus dem Pflegefonds zugunsten der Gemeinden geändert: Statt dem ursprünglich geplanten Schlüssel 70:30, wird er auf 88:12 zu Gunsten der Gemeinden geändert. Die Einnahmen der Gemeinden aus dem Pflegfonds insgesamt betragen mehr als 100 Mio. Euro.
    • 40% der Einnahmen des Kleinen Glücksspiels fließen an die Gemeinden. Bis 2015 sind das rund 10 Mio. Euro.
    • Die offenen Wasser- und Kanaldarlehen in der Höhe von ca. 310 Mio. Euro werden den Gemeinden in Maastricht-konformen Schritten erlassen.
    • Deckelung des Sozialbudgets: Ab 2013 wird der Anstieg maximal den doppelten Betrag des Gehaltsabschlusses für den öffentlichen Dienst betragen. Die Verringerung des Gemeindeanteils bei den Sozialausgaben aus dem Jahr 2006 bleibt natürlich aufrecht und bringt alleine im Jahr 2012 den Gemeinden eine Ersparnis von 16,7 Mio. Euro.
    • Noch im Dezember wird ein Anreizmodell für die Gemeinden für Kooperationsmodelle und Verwaltungsgemeinschaften präsentiert.

    Link zur PK-Unterlage der beschlossenen Maßnahmen

  • 30Sep
    Kategorie: JVP
  • 29Sep
    Kategorie: JVP
  • 21Jul
    Kategorie: OZ

    Die aktuelle Ausgabe der OZ steht wieder zum download bereit.

    OZ_Juni_2011

  • 07Jul
    Kategorie: Aktuelles, Service, ÖVP

    Spitalsreform zusammenfassend dargestellt:

     Der politische Lenkungsausschuss hat die oö. Spitalsreform einstimmig beschlossen – damit werden die Reformmaßnahmen bei den oö. Spitälern von allen vier im Landtag vertretenen Parteien mitgetragen. Das ist nicht nur ein großer Erfolg für Gesundheitsreferent LH Dr. Josef Pühringer, sondern auch eine wichtige Voraussetzung für die erfolgreiche Umsetzung der Reform.

    Mit der Spitalsreform wird die flächendeckende medizinische Versorgung der oö. Bevölkerung auf höchstem Niveau langfristig abgesichert. Spitzenmedizin bleibt erhalten und das Leistungsangebot wird auf die Bevölkerungsentwicklung abgestimmt.

    Gleichzeitig ist Oberösterreich mit der Spitalsreform auch beispielgebend für den Bund: Die Umsetzung von Reformen ist sehr wohl möglich und es kann dafür auch eine einstimmige Unterstützung aller Parteien gefunden werden.

    Durch die Spitalsreform ergibt sich bis zum Jahr 2020 eine Kostendämpfung von rund 2,3 Mrd. Euro. Das bringt vor allem auch für die oö. Gemeinden eine spürbare Entlastung für ihre Budgets. Die Umsetzung der Reform wird noch im heurigen Jahr beginnen und von einem Expertenkomitee sowie vom Landesrechnungshof begleitet.

    Die Spitalsreform ist dringend notwendig, denn ohne Maßnahmen würden die derzeitigen Ausgaben für die Spitäler in der Höhe von 1,7 Mrd. Euro bis zum Jahr 2020 um eine weitere Milliarde steigen. Während in anderen Bundesländern sogar Spitäler geschlossen werden müssen, handelt Oberösterreich rechtzeitig.

    In Oberösterreich wird durch die Reform kein Krankenhaus geschlossen, keine Mitarbeiterin, kein Mitarbeiter verliert durch die Reform den Arbeitsplatz. Versetzungen und Nicht-Nachbesetzungen von Stellen sind jedoch möglich. Eigens für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird eine Clearing-Stelle eingerichtet, die sie bei allen Fragen und Anliegen unterstützt.

  • 23Jun

    In der Gemeinderatssitzung am 23.06.2011 wurde der Grundsatzbeschluss gefasst, dass die Marktgemeinde Oberkappel die Turn- und Sportunion bei der Sanierung der Tennisplätze und des Klubhauses unterstützen wird. Die Mittel für dieses Projekt sollen von der Sportunion selbst, der Landesportunion, dem Land Oberöstereich und der Gemeinde kommen. Ziel des Projekts ist es Kunstrasentennisplätze zu schaffen, die auch anderweitig (zb Eisstockschießen im Winter) genutzt werden können. Ebenso soll das Klubhaus zu einem echten Vereinsheim, das ganzjährlich genutzt werden kann, aufgewertet werden.

    Ein ausführlicher Bericht der Sportunion zu diesem Projekt ist in der nächsten Oberkappler Zeitung zu lesen.

    Außerdem wurde beschlossen:

    SPÖ-Gemeinderat Bernhard Krenn beantragte aufgrund des Parkplatzproblems am Oberen Kappelplatz, dass die Gemeinde Oberkappel an drei Anwohnerfamilien einen Parkplatz vermieten solle. Nach reger Diskussion wurde auf Antrag von VzBgm. Mag. Manuel Krenn beschlossen den zuständigen Ausschuss für Bau- und Raumordnungsfragen mit der raschen Erstellung eines Konzepts in dieser Frage zu beauftragen.
    (Mitglieder dieses Ausschusses sind: Bgm Karl Kapfer, Ernst Schinkinger, Manuel Krenn, Bernhard Krenn).
    Der ÖVP Oberkappel ist wichtig für die Anwohner auch eine Lösung für die “Hausruine Kornexl” zu finden, denn auch dieses Problem mindert die Lebensqualität in Ortszentrum.

    SPÖ-Fraktionsobmann Christian Huber erklärte am Ende der Gemeinderatssitzung, dass er sich aus gesundheitlichen und persönlichen Gründen aus der Gemeindepolitik zurückziehen wird. 
    Trotz mancher politischer Auseinandersetzung mit unserer Fraktion hat sich Christian Huber immer für die Interessen unserer Gemeinde eingesetzt. Wir hoffen, dass die SPÖ Oberkappel einen geeigneten Nachfolger finden wird.
    Die ÖVP Oberkappel wünscht Christian Huber an dieser Stelle alles Gute und Gesundheit für die Zukunft!