• 05Jul
    Kategorie: ÖVP, Service

    Die ÖVP Oberkappel brachte rechtzeitig zum Frühjahrbeginn frischen Sand für die Sandkisten in unserer Gemeinde. Wegen der großen Nachfrage findet diese Aktion auch im nächsten Jahr wieder statt.

    Ein herzlicher Dank an die Firma Klaus Past, die den Sand kostenlos zur Verfügung stellte!

  • 01Mai
    Kategorie: Aktuelles, ÖVP

    Kinderlachen erlaubt: neues Oö. Baurecht verhindert künftig Kinderlärm-Klagen

    Als erstes Bundesland setzt Oberösterreich ein klares Zeichen für die Familien: Das neue Oö. Baurecht bringt klare Regelungen gegen Kinderlärm-Klagen.

    Weiters bringt das neue Baurecht für Wohnbau in Oberösterreich Einsparungen von 5 % und trägt so dazu bei, dass den Menschen im Land leistbarer Wohnraum geboten werden kann. Die geplanten Novellen der Oö. Baugesetze werden noch einer Bürgerbegutachtung unterzogen: Jeder Interessierte in OÖ kann so bei der Neugestaltung des Baurechts mitreden.

  • 01Mai
    Kategorie: Aktuelles, ÖVP

    Verschärfung des Oö. Wettgesetzes: Ab sofort einheitlich strenge Regelungen für alle Wettbüros

    Der OÖ. Landtag hat vergangene Woche mit der Verschärfung des Oö. Wettgesetzes dem Wildwuchs an Wettcafés in Oberösterreich einen Riegel vorgeschoben.

    OÖVP-Klubobmann Mag. Thomas Stelzer verweist auf weitere Verbesserungen durch die Verschärfung des Wettgesetzes:
    Das neue Oö. Wettgesetz bringt auch mehr Spielerschutz und mehr Schutz für Jugendliche.
    Es gibt klare und einheitlich strenge Regelungen für alle, die mit Wetten Geschäfte machen. Wer diese Auflagen nicht erfüllt oder nicht erfüllen kann, wird in der Wettbranche in OÖ keinen Fuß fassen.

  • 04Dez
    Kategorie: Gemeindepolitik, ÖVP

    Die finanzielle Lage der oö. Gemeinden ist ernst. Deshalb hat LH Dr. Josef Pühringer gemeinsam mit den Gemeindereferenten LH-Stv. Ackerl und LR Hiegelsberger sowie mit Vertretern der Grünen und des Städte- und Gemeindebundes heute eine Reihe von Maßnahmen zur Entlastung der Gemeinden präsentiert.

    Die Maßnahmen im Überblick:
    • 2012 beträgt die Steigerungsrate bei den Sprengelbeiträgen nur 0,4%. Bis 2015 ist die Steigerungsrate mit durchschnittlich 2,5% jährlich gedeckelt.
    • Die Maßnahmen der Verwaltungsreform, insbesondere die Änderung des Dienstrechts, bringen den Gemeinden bis 2015 ca. 45 Mio. Euro.
    • Aufteilung der Mittel aus dem Pflegefonds zugunsten der Gemeinden geändert: Statt dem ursprünglich geplanten Schlüssel 70:30, wird er auf 88:12 zu Gunsten der Gemeinden geändert. Die Einnahmen der Gemeinden aus dem Pflegfonds insgesamt betragen mehr als 100 Mio. Euro.
    • 40% der Einnahmen des Kleinen Glücksspiels fließen an die Gemeinden. Bis 2015 sind das rund 10 Mio. Euro.
    • Die offenen Wasser- und Kanaldarlehen in der Höhe von ca. 310 Mio. Euro werden den Gemeinden in Maastricht-konformen Schritten erlassen.
    • Deckelung des Sozialbudgets: Ab 2013 wird der Anstieg maximal den doppelten Betrag des Gehaltsabschlusses für den öffentlichen Dienst betragen. Die Verringerung des Gemeindeanteils bei den Sozialausgaben aus dem Jahr 2006 bleibt natürlich aufrecht und bringt alleine im Jahr 2012 den Gemeinden eine Ersparnis von 16,7 Mio. Euro.
    • Noch im Dezember wird ein Anreizmodell für die Gemeinden für Kooperationsmodelle und Verwaltungsgemeinschaften präsentiert.

    Link zur PK-Unterlage der beschlossenen Maßnahmen

  • 07Jul
    Kategorie: Aktuelles, ÖVP, Service

    Spitalsreform zusammenfassend dargestellt:

     Der politische Lenkungsausschuss hat die oö. Spitalsreform einstimmig beschlossen – damit werden die Reformmaßnahmen bei den oö. Spitälern von allen vier im Landtag vertretenen Parteien mitgetragen. Das ist nicht nur ein großer Erfolg für Gesundheitsreferent LH Dr. Josef Pühringer, sondern auch eine wichtige Voraussetzung für die erfolgreiche Umsetzung der Reform.

    Mit der Spitalsreform wird die flächendeckende medizinische Versorgung der oö. Bevölkerung auf höchstem Niveau langfristig abgesichert. Spitzenmedizin bleibt erhalten und das Leistungsangebot wird auf die Bevölkerungsentwicklung abgestimmt.

    Gleichzeitig ist Oberösterreich mit der Spitalsreform auch beispielgebend für den Bund: Die Umsetzung von Reformen ist sehr wohl möglich und es kann dafür auch eine einstimmige Unterstützung aller Parteien gefunden werden.

    Durch die Spitalsreform ergibt sich bis zum Jahr 2020 eine Kostendämpfung von rund 2,3 Mrd. Euro. Das bringt vor allem auch für die oö. Gemeinden eine spürbare Entlastung für ihre Budgets. Die Umsetzung der Reform wird noch im heurigen Jahr beginnen und von einem Expertenkomitee sowie vom Landesrechnungshof begleitet.

    Die Spitalsreform ist dringend notwendig, denn ohne Maßnahmen würden die derzeitigen Ausgaben für die Spitäler in der Höhe von 1,7 Mrd. Euro bis zum Jahr 2020 um eine weitere Milliarde steigen. Während in anderen Bundesländern sogar Spitäler geschlossen werden müssen, handelt Oberösterreich rechtzeitig.

    In Oberösterreich wird durch die Reform kein Krankenhaus geschlossen, keine Mitarbeiterin, kein Mitarbeiter verliert durch die Reform den Arbeitsplatz. Versetzungen und Nicht-Nachbesetzungen von Stellen sind jedoch möglich. Eigens für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird eine Clearing-Stelle eingerichtet, die sie bei allen Fragen und Anliegen unterstützt.

  • 23Jun

    In der Gemeinderatssitzung am 23.06.2011 wurde der Grundsatzbeschluss gefasst, dass die Marktgemeinde Oberkappel die Turn- und Sportunion bei der Sanierung der Tennisplätze und des Klubhauses unterstützen wird. Die Mittel für dieses Projekt sollen von der Sportunion selbst, der Landesportunion, dem Land Oberöstereich und der Gemeinde kommen. Ziel des Projekts ist es Kunstrasentennisplätze zu schaffen, die auch anderweitig (zb Eisstockschießen im Winter) genutzt werden können. Ebenso soll das Klubhaus zu einem echten Vereinsheim, das ganzjährlich genutzt werden kann, aufgewertet werden.

    Ein ausführlicher Bericht der Sportunion zu diesem Projekt ist in der nächsten Oberkappler Zeitung zu lesen.

    Außerdem wurde beschlossen:

    SPÖ-Gemeinderat Bernhard Krenn beantragte aufgrund des Parkplatzproblems am Oberen Kappelplatz, dass die Gemeinde Oberkappel an drei Anwohnerfamilien einen Parkplatz vermieten solle. Nach reger Diskussion wurde auf Antrag von VzBgm. Mag. Manuel Krenn beschlossen den zuständigen Ausschuss für Bau- und Raumordnungsfragen mit der raschen Erstellung eines Konzepts in dieser Frage zu beauftragen.
    (Mitglieder dieses Ausschusses sind: Bgm Karl Kapfer, Ernst Schinkinger, Manuel Krenn, Bernhard Krenn).
    Der ÖVP Oberkappel ist wichtig für die Anwohner auch eine Lösung für die “Hausruine Kornexl” zu finden, denn auch dieses Problem mindert die Lebensqualität in Ortszentrum.

    SPÖ-Fraktionsobmann Christian Huber erklärte am Ende der Gemeinderatssitzung, dass er sich aus gesundheitlichen und persönlichen Gründen aus der Gemeindepolitik zurückziehen wird. 
    Trotz mancher politischer Auseinandersetzung mit unserer Fraktion hat sich Christian Huber immer für die Interessen unserer Gemeinde eingesetzt. Wir hoffen, dass die SPÖ Oberkappel einen geeigneten Nachfolger finden wird.
    Die ÖVP Oberkappel wünscht Christian Huber an dieser Stelle alles Gute und Gesundheit für die Zukunft!

  • 18Jun
    Kategorie: Aktuelles, ÖVP

    Mühlkreisbahn NEU als schnelle Alternative zur Straße. Bezirksparteiobmann Mitterlehner und Landesrat Kepplinger diskutieren am Podium der Bezirksrundschau in Haslach

     

    Zahlreiche Besucher nützen die Gelegenheit, um bei der Podiumsdiskussion der Bezirksrundschau am 3. Juni 2011 in Haslach mehr Informationen über das Projekt „Mühlkreisbahn NEU“ zu erhalten. Am Podium diskutierten mit Christoph Weiermair von der Bezirksrundschau Bezirksparteiobmann BM Dr. Reinhold Mitterlehner, Verkehrslandesrat Dr. Hermann Kepplinger, LAbg. Georg Ecker, Bürgermeister Dominik Reisinger und Robert Struger, ehemaliger ÖBB-Regionalmanager.

    Die Achse der heutigen Mühlkreisbahn ist eine wichtige und zentrale Verbindung zwischen dem Oberen Mühlviertel und der Landeshauptstadt Linz. Die aktuelle Situation ist jedoch wenig konkurrenzfähig. Verkehrslandesrat Kepplinger dazu: „Gründe dafür sind zu lange Fahrzeiten und eine wenig komfortable Verknüpfung mit dem Hauptbahnhof Linz. Mit der Mühlkreisbahn NEU könnte dies geändert werden: Mit einer Fahrzeit von maximal einer Stunde von Linz ins Zentrum von Rohrbach und einem attraktiven Fahrplan wäre die Mühlkreisbahn eine moderne Alternative auch für Pendler.“ Die Fahrzeitverkürzung kann durch neue Fahrzeuge, Optimierung der Trasse mit teilweiser Neutrassierung und dem Umbau bzw. der Auflassung von Eisenbahnkreuzungen erreicht werden. „Mit dieser Variante ist außerdem eine Durchfahrt zum Hauptbahnhof möglich, weil durch eine einheitliche Spurweite die Schienenstrecke nach Rohrbach mit dem Straßenbahnsystem der Stadt Linz kompatibel ist“, ist Landtagsabgeordneter Georg Ecker zum Konzept Mühlkreisbahn NEU überzeugt. Um als Region wettbewerbsfähig zu bleiben, ist eine rasche Bahnverbindung nach Linz notwendig. Als eine Bereicherung für den Bezirk und schnelle Alternative zur Straße sieht Landtagsabgeordnete Patricia Reisinger die neue Variante der Mühlkreisbahn: „Eine attraktive Schienenverbindung könnte wesentlich zur Entlastung der Einfahrtsstraßen nach Linz beitragen.“ Auch Wirtschaftsminister und ÖVP-Bezirksparteiobmann Reinhold Mitterlehner ist von der Mühlkreisbahn NEU überzeugt. „Die Einbindung in den Stadtbereich von Linz ist ein großer Vorteil dieser Variante. Zudem ist die Elektrifizierung der Mühlkreisbahn vorgesehen“, sagt Mitterlehner. Er hält die Mühlkreisbahn NEU für eine pragmatische und umsetzbare Variante

     

     Rege Diskussion über die Mühlkreisbahn im TUK Haslach.
    v.l.n.r.: LAbg. Patricia Reisinger, Verkehrslandesrat Dr. Hermann Kepplinger,
    Bezirksparteiobmann BM Dr. Reinhold Mitterlehner, LAbg. Georg Ecker

  • 13Mai

    ÖVP Oberkappel sorgt für neuen PC!

    Nachdem der bisherige Arbeits – PC der Volksschule Oberkappel leider seinen Geist aufgab, hieß es von der zuständigen Landesabteilung aus Kostengründen „leider nein“ für einen Computer für die Volksschule in Oberkappel.

    Kurzerhand fasste daher die ÖVP Oberkappel den Entschluss selbst aktiv zu werden:

    Gemeindevorstand Markus Katzinger (Chico Hängematten, Öpping), Gemeinderat Lothar Perr (Call Data Systems, Thyrnau) und Ersatzgemeinderat Heinz Baumgartner (KFZ Baumgartner, Oberkappel) erklärten sich gerne bereit die Finanzierung eines Computers samt hochwertigem Drucker zu übernehmen. Außerdem wurde von EDV- Spezialist Lothar Perr noch ein Netzwerk eingerichtet, das den Schülern ermöglicht direkt von Klassenzimmer aus zu drucken.

    Direktorin Marianne Pöschl war über die Spende sehr erfreut und bedankte sich herzlich im Namen von Schülern und Lehrern der Volksschule.

    Foto: DI Lukas Stadler

  • 14Jan
    Kategorie: ÖVP

    Tradition hat das Kamingespräch der ÖVP-Spitzen aus den Gemeinden Julbach/Kollerschlag/Peilstein/Oberkappel/Neustift und Nebelberg in den freien Weihnachts- und Neujahrsfeiertagen. Beim offenen Kaminfeuer am Ramlhof ließen die Kommunalpolitiker das wirtschaftlich schwierige Jahr 2010 Revue passieren.

    Beim offenen Kaminfeuer am Ramlhof ließen die Kommunalpolitiker das wirtschaftlich schwierige Jahr 2010 Revue passieren. Landtagsabgeordneter Georg Ecker berichtete über die aktuelle politische Situation im Land Oberösterreich und die Bürgermeister der sechs Gemeinden informierten über die anstehenden Projekte in den einzelnen Kommunen. Bei dieser Arbeitstagung gab auch Bezirksgeschäftsführerin Gertraud Scheiblberger einen Ausblick auf 2011: „Das kommende Jahr steht ganz im Zeichen der Freiwilligenarbeit. Das ehrenamtliche Engagement für die Öffentlichkeit muss noch mehr unterstützt werden und dieser wichtigen Leistung auch die entsprechende Anerkennung gezollt werden.“

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  • 10Dez
    Kategorie: Aktuelles, ÖVP

    Im Vorfeld einer Aussprache von Vizekanzler Josef Pröll mit dem OÖVP-Regierungsteam und den OÖVP-Abgeordneten haben Abordnungen der OÖVP-Bezirksparteien Rohrbach, Urfahr-Umgebung, Linz und Linz-Land bei einer Kundgebung vor dem Tagungsort, dem Bildungszentrum St. Magdalena bei Linz, den Vizekanzler um Unterstützung für die Realisierung des Linzer Westrings ersucht. Eine Delegation aus Oberkappel nahm natürlich an der Demonstration teil und schließt sich dem Appell an VK Pröll an: Unterstützung gegen Faymann-Bures-Verschwörung gegen Linzer Westring!

    Mit Transparenten und Sprechchören machten sich rund 200 Bürgermeister, Gemeindemandatare und Funktionäre der OÖVP aus den vier Bezirken für das für Oberösterreich lebenswichtige Infrastrukturprojekt stark. Namens der Vertreter von Linz-Stadt ersuchte Klubobmann Mag. Thomas Stelzer VK Pröll um Hilfe gegen die „Faymann-Bures-Verschwörung“ gegen den Linzer Westring. Die Weigerung von Bundeskanzler Faymann und Infrastrukturministerin Bures, ihre Versprechen hinsichtlich des Baues des Westringes einzuhalten, gefährde den Wirtschaftsstandort Oberösterreich und damit Arbeitsplätze. „Oberösterreich ist Nettozahler in der Republik, die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher haben sich daher den Westring nicht nur verdient, sondern auch schon längst erarbeitet“, so Stelzer. Wenn der Westring nicht gebaut werde, dann habe das negative Folgen für die Wirtschaft unseres Bundeslandes und damit auch für das Steueraufkommen: „Faymann und Bures sägen damit am Ast, auf dem sie selbst sitzen“, unterstrich der OÖVP-Klubobmann.

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