• In den Bezirksverband der LEADER- Region wurden Johannes Süß, Ing. Lothar Perr und Mag. Manuel Krenn durch den Gemeinderat entsandt.

• Die Kindergartenöffnungszeiten (bisher 7:00 Uhr) wurden an die tatsächlichen Gegebenheit angepasst, denn bisher wurden keine Kinder vor 7:15 in den Kindergarten gebracht. Bis auf weiteres wird der KiGa Oberkappel daher um 7:15 öffnen. Dies kann aber auf Wunsch der Eltern jederzeit wieder geändert werden.

• Vor Winterbeginn wurden Straßensteigungsmessungen durchgeführt. Ab einer Steigung von 12% darf in Zukunft wieder Salz gestreut werden. Auf Antrag von Bürgermeister Kapfer darf nun auf folgenden Straßenstücken im Gemeindegebiet wieder Salz gestreut werden:

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In der ersten Sitzung der neuen Gemeinderatsperiode wurden zu Beginn der wiedergewählte Bürgermeister Karl Kapfer und die neuen Mitglieder der Gemeinderatsfraktionen durch Bezirkshauptfrau Wilbirg Mitterlehner angelobt. Besonderes „Highlight“ war hierbei das verspätete Eintreffen des FPÖ-Mandatars Resch, der sich erst während der Angelobungszeremonie im Sitzungssaal einfand. Wäre Herr Resch nur wenige Minuten später eingetroffen, dann hätte er aufgrund seiner unentschuldigten Verspätung sein Mandat verloren.
(Übrigens hatte bereits im Oktober FPÖ-Mandatar Bernd Leitner, der aufgrund seines Vorzugsstimmenergebnisses der FPÖ-Vertreter gewesen wäre, auf sein Vorzugsmandat verzichtet, wodurch Gerhard Resch erst sein Fixmandat erhielt…)

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Wir dürfen uns wieder über einen großartigen Erfolg für unseren Zukunftskurs für Oberkappel freuen. Bei der Gemeinderatswahl am Sonntag den 27. September 2009 konnte die ÖVP Oberkappel klar beweisen, dass der Kurs stimmt und wir bedanken uns für euer Vertrauen.

Gemeinderatswahl Oberkappel 2009 (Quelle: ooe.gv.at):

• Beschlossen wurde der Beitritt zum neuen „Wirtschaftspark“ im Bezirk Rohrbach. Hierbei handelt es sich um einen Gemeindeverband bestehend aus allen Gemeinden des Bezirks Rohrbach. Ziel ist es mit vereinten Kräften und Expertenunterstützung in der Nähe der B-127 neue Betriebe anzusiedeln. Jede Gemeinde ist im Verhältnis ihrer Einwohnerzahl an Kosten und Einnahmen beteiligt (Oberkappel mit 1.2%). Die Inkoba in Niederkappel (Stichwort „ÖkoFen) bleibt bestehen und wird in den Wirtschaftspark eingegliedert: Bestehende Einnahmen bleiben voll bei den Inkoba-Gemeinden. Spätere Einnahmen durch neue Betriebsansiedelungen bleiben zu 70 % bei den Inkoba-Gemeinden, 30 % wandern in den „Gesamttopf“ des Wirtschaftsparks an dem wiederum jede Gemeinde entsprechend beteiligt ist (Oberkappel mit den erwähnten 1,2%). Dieser Wirtschaftspark wird sicher auch für unsere Gemeinde von Vorteil sein, denn auch wir werden davon profitieren, wenn die Wirtschaft in unserer Region durch neue Betriebsansiedelungen gestärkt wird.  Ein Vorteil wird in diesem Zusammenhang sicherlich sein, dass mit Dr. Mitterlehner der Wirtschaftsminister aus unserem Bezirk kommt. ÖVP Oberkappel und FPÖ stimmten für den Beitritt. Nachdem die SPÖ Oberkappel gegen den Grundsatzbeschluss im Herbst gestimmt hatte, enthielt sie sich nun. Leider äußerte man sich wiederum negativ über den Wirtschaftspark, da man keinen Nutzen für unsere Gemeinde sieht.

• Beschlossen wurde die Auftragsvergabe für die Erneuerung des Kindergarten- Spielplatzes Mollmannsreith. Den Zuschlag erhielt jeweils der Bestbieter für Spielgeräte, Pflanzen und Zaun. Mangels eines vollständigen Angebotes müssen die Bauarbeiten neu ausgeschrieben werden. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

• Beschlossen wurde der Anschluss des Gemeindeamts an das neue Glasfasernetz. Dies ist aufgrund der höheren Sicherheitserfordernisse (z.B. persönliche Daten der Bürger) und einer besseren Übertragungsrate dieses Netzes notwendig und nützlich. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

• Einstimmig wurde ein Grundsatzbeschluss gefasst im Rahmen des Agenda 21 Projekts einen gemeindeübergreifenden Hort mit Nachmittagsbetreuung für Schüler zwischen 6 und 14 Jahren zu schaffen. Standort soll Altenhof sein. Transport und Organisation müssen noch geplant werden. Weitere Informationen werden folgen.

• Der Gemeinderat bestätigte einen Bescheid des Bürgermeisters in dem Fr. Marianne Resch ihr Bauansuchen vom 15.5. 2005 untersagt wird. Das Bauansuchen ist bereits hinlänglich bekannt (derzeit von Fr. Resch als „Einfriedungsmauer deklariert“). Die ÖVP stimmte für die Bestätigung des Bescheides, die SPÖ enthielt sich, FPÖ Mandatar Schuster stimmte gegen den Bescheid des Bürgermeisters.

• Einstimmig durch alle Fraktionen wurde beschlossen – wie in der Oberkappler Zeitung angekündigt – den Verlegungsbeschluss des Kindergartens vom 6.6. 2007 abzuändern. Die SPÖ Oberkappel zog daraufhin ihren Antrag den Verlegungsbeschluss aufzuheben zurück. Die Einbringung des Abänderungsbeschlusses durch unsere Fraktion sorgte bei der SPÖ für Unmut:
  Die SPÖ Oberkappel feierte sich in der letzten Ausgabe der Roten Feder bereits als Retter des Kindergartens. Angesichts der Gemeinderatswahlen im Herbst ist das natürlich verständlich. Allerdings kam diese Selbstbeweihräucherung doch überraschend, denn genau genommen hat die SPÖ (abgesehen davon die Bevölkerung gegeneinander auszuspielen) seit zwei Jahren nichts Großartiges zum Thema Kindergarten zu Stande gebracht. Leider ließ sich in dieser Zeit auch nie ein SPÖ-Gemeindevertreter in unseren Kindergartenstandorten blicken, um sich die bestehende Einrichtungen überhaupt einmal anzusehen und sich einmal vor Ort Gedanken um die Zukunft des Kindergartens zu machen.

• Seitens der SPÖ Oberkappel wurde beantragt über den neu gegründeten Dorferneuerungsverein eine Förderung zu beantragen, um den Kindergartenspielplatz in Oberkappel zu erneuern. Diese gute Idee der SPÖ wurde auch von unserer Fraktion und der FPÖ unterstützt. Der Antrag wurde noch von Bürgermeister Kapfer noch dahingehend ergänzt auch den Spielplatz beim Freibad in Oberkappel und den Spielplatz in Mollmannsreith in dieses Vorhaben aufzunehmen.

Es ist ja kein Geheimnis, dass die SPÖ Oberkappel in der Roten Feder gerne Dinge behauptet, die nicht ganz der Realität entsprechen. Da das rote Blatt auch in seiner jüngsten Ausgabe wieder diverse Halbwahrheiten beinhaltet, haben wir uns entschlossen auf einige dieser Behauptungen zu reagieren:

• Thema Beachvolleyballplatz:

Natürlich handelt es sich dabei um ein Projekt der Agenda 21. Niemand hat anderes behauptet. Die Oberkappler Zeitung berichtete nur, dass dieses Projekt mehrheitlich mit den Stimmen unserer Mandatare umgesetzt wurde.
Wer für ein Projekt stimmt, der setzt es nun einmal um. So funktioniert eben eine Demokratie. Die SPÖ Mandatare hätten nur für den Bau des Platzes stimmen müssen, dann wäre auch die SPÖ an der Umsetzung beteiligt gewesen.
Tja liebe SPÖ Oberkappel, man kann eben nur für oder gegen etwas sein.

Je nach politischer Wetterlage dafür oder dagegen zu sein ist nicht glaubhaft.

Letztendlich bringt es aber nichts hier herumzustreiten. Das Wichtigste ist, dass dieses Projekt im Interesse unserer Jugend endlich umgesetzt wird.

• Thema Kindergarten:

Seit 2007 befinden sich im Kindergarten Mollmannsreith zwei Gruppen und im Kindergarten Oberkappel eine Gruppe. Diese Aufteilung der Kindergartengruppen, die eigentlich als vorläufiges Provisorium gedacht war, hat sich sowohl für Oberkappel als auch für Mollmannsreith bewährt. Diese Entwicklung ist zu akzeptieren, da sie sich als die beste Lösung für unsere Gemeinde herausgestellt hat. Aus diesem Grund hat sich die ÖVP Oberkappel entschlossen vom ursprünglichen Verlegungsbeschluss abzugehen und diese Aufteilung weiter beizubehalten. Daher müssen an beiden Kindergartenstandorten die besten Bedingungen für unsere Kinder geschaffen werden. Diese Entscheidung wurde aber bereits im Winter 2008 gefällt und auch in der Oberkappler Zeitung veröffentlicht (im Artikel von Bürgermeister Kapfer nachzulesen – Märzausgabe OZ). Auch bei der Kindergartenanmeldung im Frühjahr konnten die interessierten Eltern zwischen einer Anmeldung im Standort Oberkappel bzw. Mollmannsreith wählen.
Das große „Tamm-Tamm“, das die SPÖ Oberkappel jetzt schlägt, ist wohl schon Vorwahlkampfgetöse. Auch nicht wirklich überraschend ist daher, dass die SPÖ Oberkappel sich nun wieder nach dem Wind richtet und plötzlich immer schon die Erneuerung des Spielplatzes in Mollmannsreith befürwortet hat. Und das, obwohl man sich bis zuletzt konsequent ablehnend verhielt und auch in der letzten Gemeinderatssitzung dagegen stimmte.

Sind wir also gespannt wohin sich das rote Fähnchen nach der nächsten Gemeinderatssitzung dreht!

An dieser Stelle möchten wir alle Gemeinderatsfraktionen auch in der Vorwahlzeit aufrufen sachlich zu bleiben, denn nur das dient wirklich dem Wohl unserer Bürgerinnen und Bürger.

Aus den OÖ Nachrichten vom 28.04.2009:

Kindergarten in Oberkappel bleibt Betreuung am Nachmittag geplant

OBERKAPPEL. Die seit Jahren diskutierte Schließung des Kindergartens in Oberkappel ist endgültig vom Tisch. Selbst für den Fall, dass die Zahl der Kinder stark zurückgeht, soll der Standort erhalten bleiben.

„Derzeit können sich die Eltern aussuchen, ob sie ihre Kinder nach Oberkappel oder nach Mollmannsreith geben wollen, und so werden wir es beibehalten“, sagt der Bürgermeister von Oberkappel, Karl Kapfer (VP).

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Unter dem Motto „Agenda 21 zeigt Profil“ stand am vergangenen Donnerstag, 2. April, das Oö. Agenda 21-Netzwerktreffen in den Redoutensälen Linz.

Landesrat Rudi Anschober zeichnete im Rahmen dieser Festveranstaltung 22 Gemeinden sowie die Pfarre Sattledt aus, die in den Jahren 2007 oder 2008 ihr Agenda 21-Zukunftsprofil erstellt haben. Unter den ausgezeichneten Gemeinden befindet sich auch die Marktgemeinde Oberkappel.

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Bereits seit knapp 10 Jahren gibt es in Oberkappel die Initiative einen Beachvolleyballplatz zu errichten. Im Zuge der Lokalen Agenda wurde diese Idee seit Herbst 2006 durch die Oberkappler Jugend wieder aufgegriffen. Nach Finanzierungsverhandlungen der Gemeinde mit dem Land Oberösterreich beschloss die ÖVP Oberkappel mehrheitlich dieses Wunschprojekt der Gemeindejugend in die Tat umzusetzen. Nun ist es endlich soweit:

Oberkappel bekommt einen Beachvolleyballplatz auf dem Gelände des Freibades!

• Weitere Steigerung der Attraktivität des Freibades für Familien und Jugendliche
• Durchdachte Bauweise, so dass bei eventuellem Hochwasser nur geringe Schäden entstehen können (Netz, Halterungen, Zaun einfach zu entfernen, Verwendung von kostengünstigem Sand…)

In der Märzausgabe des SPÖ-Blattes behauptet die SPÖ Oberkappel wieder einige Dinge, die wir nicht ganz unwidersprochen lassen wollen:

SP- Huber behauptet, dass die lokale Agenda mit Ausnahme der Oberkappler Tracht und der Einführung der Straßennamen keine Ergebnisse brachte.

Hier hat die SPÖ Oberkappel wohl etwas geschlafen, denn der Bau des Heizwerkes, die beliebte Kindervolkstanzgruppe, der Kulturverein Oberkappel und der sehr engagierte Sozialkreis Oberkappel sind aus dem Prozess der lokalen Agenda 21 heraus entstanden und schon fest in unserer Gemeinde verankert! Im Herbst 2008 ist unsere Gemeinde „Dorfentwicklungsgemeinde“ geworden. Bezüglich der Ortsplatzgestaltung (Stichwort „Kornexlhaus“) gibt es bereits seit längerer Zeit Gespräche mit dem zuständigen Notar und dem Denkmalamt, um eine vernünftige Lösung auch im Hinblick auf zusätzliche Parkplätze auf dem Marktplatz zu erreichen.
Der Beachvolleyballplatz wurde in der letzten Gemeinderatssitzung abgesegnet und soll zu Beginn der kommenden Badesaison fertig gestellt werden. Zudem sind die Projekte „Heimatbuch“ und „Wundsams Schusterhaus“ schon weit fortgeschritten. Vertreter des Agenda Kernteams Oberkappel sind auch in der überregionalen Agenda gemeinsam mit den Gemeinden Neustift, Pfarrkirchen, Hofkirchen und Niederkappel aktiv für unsere Region.
Ist das der SPÖ Oberkappel alles entgangen?
Hier einfach zu behauptet, dass bei den genannten Projekten (fast) nichts weitergeht, zielt nur darauf ab, die positiven Entwicklungen der Agenda 21 schlecht zu machen. Das haben sich die vielen fleißigen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Agenda 21 Projekte nicht verdient!

Die SPÖ bezeichnet die „Energie Star- Auszeichnung“ für die Gemeinde Oberkappel als Augenauswischerei und möchte eine eigene Kläranlage für Oberkappel.

Von Landesrat Anschober und seiner Umweltpolitik kann man ja halten was man will. Wenn aber große und finanziell starke Gemeinden wie Rohrbach oder Haslach ihre eigenen Kläranlagen wegen Unrentabilität schließen und ebenfalls eine gemeinsame Anlage betreiben, dann ist es schon sehr abenteuerlich für die Gemeinde Oberkappel eine eigene „kleine“ Kläranlage“ zu fordern! Wer soll das bezahlen? Was genau versteht die SPÖ eigentlich unter einer „kleinen Kläranlage“?
Wenn unsere Gemeinde schon an einem gemeinsamen Kläranlagenprojekt beteiligt ist und noch dazu für die alternative Energiegewinnung, die in der heutigen Zeit immer wichtiger wird, eine Auszeichnung erhält, dann könnte auch die SPÖ etwas stolzer darauf sein. Es ist nicht immer alles schlecht!

Zu Belehrungen und untergriffigen Aussagen der SPÖ Oberkappel bezüglich unserer Funktionäre:

• Den Schritt auf die Ebene der persönlichen öffentlichen Anschwärzerei werden wir nicht mitmachen. Natürlich gäbe es hier auch die ein oder andere „Geschichte“, auf die man ausführlich eingehen könnte. Das werden wir aber nicht tun, denn so etwas spielt sich vielleicht in der hohen Politik ab, hat aber auf der Gemeindeebene nichts zu suchen und wird auch unsere Gemeinde sicher nicht weiterbringen.
• Wenn die SPÖ Oberkappel schon so gerne über die Gebührenanpassungen durch den Gemeinderat diskutiert, dann sollte sie vielleicht vorher bei den Parteigenossen in SPÖ-Gemeinden wie Haslach oder Julbach nachfragen, warum die SPÖ-Mehrheiten auch dort die Gebührenerhöhungen des Landes widerspruchslos beschließen und durchführen.
• Selbstverständlich ist man als Gemeinderat der Gemeindebevölkerung verpflichtet. Genauso hat man aber auch die Gebührenverordnungen des Landes Oberösterreich zu vollziehen, da der Gemeinderat in dieser Zuständigkeit eben „nur“ eine Verwaltungsbehörde des Landes ist und man hier de facto vor vollendeten Tatsachen steht.
  Großes Getöse und Gebührenpopulismus durch die SPÖ Oberkappel wird daran nichts ändern.

Von allen gefordert, von Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer umgesetzt: Schon ab Herbst 2009 ist der Kindergartenbesuch in Oberösterreich kostenlos – für alle Kinder ab 2 ½ Jahren bis zum Schuleintritt.

Nur zum Vergleich: In Salzburg gibt es den Gratis-Kindergarten erst ab 2014, in Niederösterreich nur halbtags, in Wien gar nicht. Oberösterreich zeigt damit einmal mehr, dass es das soziale Vorzeigeland ist.

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