• 04Dez
    Kategorie: Gemeindepolitik, ÖVP

    Die finanzielle Lage der oö. Gemeinden ist ernst. Deshalb hat LH Dr. Josef Pühringer gemeinsam mit den Gemeindereferenten LH-Stv. Ackerl und LR Hiegelsberger sowie mit Vertretern der Grünen und des Städte- und Gemeindebundes heute eine Reihe von Maßnahmen zur Entlastung der Gemeinden präsentiert.

    Die Maßnahmen im Überblick:
    • 2012 beträgt die Steigerungsrate bei den Sprengelbeiträgen nur 0,4%. Bis 2015 ist die Steigerungsrate mit durchschnittlich 2,5% jährlich gedeckelt.
    • Die Maßnahmen der Verwaltungsreform, insbesondere die Änderung des Dienstrechts, bringen den Gemeinden bis 2015 ca. 45 Mio. Euro.
    • Aufteilung der Mittel aus dem Pflegefonds zugunsten der Gemeinden geändert: Statt dem ursprünglich geplanten Schlüssel 70:30, wird er auf 88:12 zu Gunsten der Gemeinden geändert. Die Einnahmen der Gemeinden aus dem Pflegfonds insgesamt betragen mehr als 100 Mio. Euro.
    • 40% der Einnahmen des Kleinen Glücksspiels fließen an die Gemeinden. Bis 2015 sind das rund 10 Mio. Euro.
    • Die offenen Wasser- und Kanaldarlehen in der Höhe von ca. 310 Mio. Euro werden den Gemeinden in Maastricht-konformen Schritten erlassen.
    • Deckelung des Sozialbudgets: Ab 2013 wird der Anstieg maximal den doppelten Betrag des Gehaltsabschlusses für den öffentlichen Dienst betragen. Die Verringerung des Gemeindeanteils bei den Sozialausgaben aus dem Jahr 2006 bleibt natürlich aufrecht und bringt alleine im Jahr 2012 den Gemeinden eine Ersparnis von 16,7 Mio. Euro.
    • Noch im Dezember wird ein Anreizmodell für die Gemeinden für Kooperationsmodelle und Verwaltungsgemeinschaften präsentiert.

    Link zur PK-Unterlage der beschlossenen Maßnahmen

  • 23Jun

    In der Gemeinderatssitzung am 23.06.2011 wurde der Grundsatzbeschluss gefasst, dass die Marktgemeinde Oberkappel die Turn- und Sportunion bei der Sanierung der Tennisplätze und des Klubhauses unterstützen wird. Die Mittel für dieses Projekt sollen von der Sportunion selbst, der Landesportunion, dem Land Oberöstereich und der Gemeinde kommen. Ziel des Projekts ist es Kunstrasentennisplätze zu schaffen, die auch anderweitig (zb Eisstockschießen im Winter) genutzt werden können. Ebenso soll das Klubhaus zu einem echten Vereinsheim, das ganzjährlich genutzt werden kann, aufgewertet werden.

    Ein ausführlicher Bericht der Sportunion zu diesem Projekt ist in der nächsten Oberkappler Zeitung zu lesen.

    Außerdem wurde beschlossen:

    SPÖ-Gemeinderat Bernhard Krenn beantragte aufgrund des Parkplatzproblems am Oberen Kappelplatz, dass die Gemeinde Oberkappel an drei Anwohnerfamilien einen Parkplatz vermieten solle. Nach reger Diskussion wurde auf Antrag von VzBgm. Mag. Manuel Krenn beschlossen den zuständigen Ausschuss für Bau- und Raumordnungsfragen mit der raschen Erstellung eines Konzepts in dieser Frage zu beauftragen.
    (Mitglieder dieses Ausschusses sind: Bgm Karl Kapfer, Ernst Schinkinger, Manuel Krenn, Bernhard Krenn).
    Der ÖVP Oberkappel ist wichtig für die Anwohner auch eine Lösung für die “Hausruine Kornexl” zu finden, denn auch dieses Problem mindert die Lebensqualität in Ortszentrum.

    SPÖ-Fraktionsobmann Christian Huber erklärte am Ende der Gemeinderatssitzung, dass er sich aus gesundheitlichen und persönlichen Gründen aus der Gemeindepolitik zurückziehen wird. 
    Trotz mancher politischer Auseinandersetzung mit unserer Fraktion hat sich Christian Huber immer für die Interessen unserer Gemeinde eingesetzt. Wir hoffen, dass die SPÖ Oberkappel einen geeigneten Nachfolger finden wird.
    Die ÖVP Oberkappel wünscht Christian Huber an dieser Stelle alles Gute und Gesundheit für die Zukunft!

  • 13Mai

    ÖVP Oberkappel sorgt für neuen PC!

    Nachdem der bisherige Arbeits – PC der Volksschule Oberkappel leider seinen Geist aufgab, hieß es von der zuständigen Landesabteilung aus Kostengründen „leider nein“ für einen Computer für die Volksschule in Oberkappel.

    Kurzerhand fasste daher die ÖVP Oberkappel den Entschluss selbst aktiv zu werden:

    Gemeindevorstand Markus Katzinger (Chico Hängematten, Öpping), Gemeinderat Lothar Perr (Call Data Systems, Thyrnau) und Ersatzgemeinderat Heinz Baumgartner (KFZ Baumgartner, Oberkappel) erklärten sich gerne bereit die Finanzierung eines Computers samt hochwertigem Drucker zu übernehmen. Außerdem wurde von EDV- Spezialist Lothar Perr noch ein Netzwerk eingerichtet, das den Schülern ermöglicht direkt von Klassenzimmer aus zu drucken.

    Direktorin Marianne Pöschl war über die Spende sehr erfreut und bedankte sich herzlich im Namen von Schülern und Lehrern der Volksschule.

    Foto: DI Lukas Stadler

  • 24Dez
    Kategorie: Gemeindepolitik, ÖVP
    • In den Bezirksverband der LEADER- Region wurden Johannes Süß, Ing. Lothar Perr und Mag. Manuel Krenn durch den Gemeinderat entsandt.
    • Die Kindergartenöffnungszeiten (bisher 7:00 Uhr) wurden an die tatsächlichen Gegebenheit angepasst, denn bisher wurden keine Kinder vor 7:15 in den Kindergarten gebracht. Bis auf weiteres wird der KiGa Oberkappel daher um 7:15 öffnen. Dies kann aber auf Wunsch der Eltern jederzeit wieder geändert werden.
    • Vor Winterbeginn wurden Straßensteigungsmessungen durchgeführt. Ab einer Steigung von 12% darf in Zukunft wieder Salz gestreut werden. Auf Antrag von Bürgermeister Kapfer darf nun auf folgenden Straßenstücken im Gemeindegebiet wieder Salz gestreut werden:

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  • 11Nov

    In der ersten Sitzung der neuen Gemeinderatsperiode wurden zu Beginn der wiedergewählte Bürgermeister Karl Kapfer und die neuen Mitglieder der Gemeinderatsfraktionen durch Bezirkshauptfrau Wilbirg Mitterlehner angelobt. Besonderes „Highlight“ war hierbei das verspätete Eintreffen des FPÖ-Mandatars Resch, der sich erst während der Angelobungszeremonie im Sitzungssaal einfand. Wäre Herr Resch nur wenige Minuten später eingetroffen, dann hätte er aufgrund seiner unentschuldigten Verspätung sein Mandat verloren.
    (Übrigens hatte bereits im Oktober FPÖ-Mandatar Bernd Leitner, der aufgrund seines Vorzugsstimmenergebnisses der FPÖ-Vertreter gewesen wäre, auf sein Vorzugsmandat verzichtet, wodurch Gerhard Resch erst sein Fixmandat erhielt…)

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  • 28Sep
    Kategorie: Gemeindepolitik, ÖVP

    Wir dürfen uns wieder über einen großartigen Erfolg für unseren Zukunftskurs für Oberkappel freuen. Bei der Gemeinderatswahl am Sonntag den 27. September 2009 konnte die ÖVP Oberkappel klar beweisen, dass der Kurs stimmt und wir bedanken uns für euer Vertrauen.

    Gemeinderatswahl Oberkappel 2009 (Quelle: ooe.gv.at):

    Ergebnisse GRW09 Ergebnisse GRW03
    Partei Anzahl Prozent Mandate
    % Diff. Mandate
    ÖVP 307 67,92 % 9 68,05 % -0,13 % 9
    SPÖ 97 21,46 % 3 22,93 % -1,47 % 3
    FPÖ 48 10,62 % 1 9,02 % +1,60 % 1
  • 04Jul
    Kategorie: Gemeindepolitik
    • Beschlossen wurde der Beitritt zum neuen „Wirtschaftspark“ im Bezirk Rohrbach. Hierbei handelt es sich um einen Gemeindeverband bestehend aus allen Gemeinden des Bezirks Rohrbach. Ziel ist es mit vereinten Kräften und Expertenunterstützung in der Nähe der B-127 neue Betriebe anzusiedeln. Jede Gemeinde ist im Verhältnis ihrer Einwohnerzahl an Kosten und Einnahmen beteiligt (Oberkappel mit 1.2%). Die Inkoba in Niederkappel (Stichwort „ÖkoFen) bleibt bestehen und wird in den Wirtschaftspark eingegliedert: Bestehende Einnahmen bleiben voll bei den Inkoba-Gemeinden. Spätere Einnahmen durch neue Betriebsansiedelungen bleiben zu 70 % bei den Inkoba-Gemeinden, 30 % wandern in den „Gesamttopf“ des Wirtschaftsparks an dem wiederum jede Gemeinde entsprechend beteiligt ist (Oberkappel mit den erwähnten 1,2%). Dieser Wirtschaftspark wird sicher auch für unsere Gemeinde von Vorteil sein, denn auch wir werden davon profitieren, wenn die Wirtschaft in unserer Region durch neue Betriebsansiedelungen gestärkt wird.  Ein Vorteil wird in diesem Zusammenhang sicherlich sein, dass mit Dr. Mitterlehner der Wirtschaftsminister aus unserem Bezirk kommt. ÖVP Oberkappel und FPÖ stimmten für den Beitritt. Nachdem die SPÖ Oberkappel gegen den Grundsatzbeschluss im Herbst gestimmt hatte, enthielt sie sich nun. Leider äußerte man sich wiederum negativ über den Wirtschaftspark, da man keinen Nutzen für unsere Gemeinde sieht.
    • Beschlossen wurde die Auftragsvergabe für die Erneuerung des Kindergarten- Spielplatzes Mollmannsreith. Den Zuschlag erhielt jeweils der Bestbieter für Spielgeräte, Pflanzen und Zaun. Mangels eines vollständigen Angebotes müssen die Bauarbeiten neu ausgeschrieben werden. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
    • Beschlossen wurde der Anschluss des Gemeindeamts an das neue Glasfasernetz. Dies ist aufgrund der höheren Sicherheitserfordernisse (z.B. persönliche Daten der Bürger) und einer besseren Übertragungsrate dieses Netzes notwendig und nützlich. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
    • Einstimmig wurde ein Grundsatzbeschluss gefasst im Rahmen des Agenda 21 Projekts einen gemeindeübergreifenden Hort mit Nachmittagsbetreuung für Schüler zwischen 6 und 14 Jahren zu schaffen. Standort soll Altenhof sein. Transport und Organisation müssen noch geplant werden. Weitere Informationen werden folgen.
    • Der Gemeinderat bestätigte einen Bescheid des Bürgermeisters in dem Fr. Marianne Resch ihr Bauansuchen vom 15.5. 2005 untersagt wird. Das Bauansuchen ist bereits hinlänglich bekannt (derzeit von Fr. Resch als „Einfriedungsmauer deklariert“). Die ÖVP stimmte für die Bestätigung des Bescheides, die SPÖ enthielt sich, FPÖ Mandatar Schuster stimmte gegen den Bescheid des Bürgermeisters.
    • Einstimmig durch alle Fraktionen wurde beschlossen – wie in der Oberkappler Zeitung angekündigt – den Verlegungsbeschluss des Kindergartens vom 6.6. 2007 abzuändern. Die SPÖ Oberkappel zog daraufhin ihren Antrag den Verlegungsbeschluss aufzuheben zurück. Die Einbringung des Abänderungsbeschlusses durch unsere Fraktion sorgte bei der SPÖ für Unmut:
      Die SPÖ Oberkappel feierte sich in der letzten Ausgabe der Roten Feder bereits als Retter des Kindergartens. Angesichts der Gemeinderatswahlen im Herbst ist das natürlich verständlich. Allerdings kam diese Selbstbeweihräucherung doch überraschend, denn genau genommen hat die SPÖ (abgesehen davon die Bevölkerung gegeneinander auszuspielen) seit zwei Jahren nichts Großartiges zum Thema Kindergarten zu Stande gebracht. Leider ließ sich in dieser Zeit auch nie ein SPÖ-Gemeindevertreter in unseren Kindergartenstandorten blicken, um sich die bestehende Einrichtungen überhaupt einmal anzusehen und sich einmal vor Ort Gedanken um die Zukunft des Kindergartens zu machen.
    • Seitens der SPÖ Oberkappel wurde beantragt über den neu gegründeten Dorferneuerungsverein eine Förderung zu beantragen, um den Kindergartenspielplatz in Oberkappel zu erneuern. Diese gute Idee der SPÖ wurde auch von unserer Fraktion und der FPÖ unterstützt. Der Antrag wurde noch von Bürgermeister Kapfer noch dahingehend ergänzt auch den Spielplatz beim Freibad in Oberkappel und den Spielplatz in Mollmannsreith in dieses Vorhaben aufzunehmen.
  • 02Jun

    Es ist ja kein Geheimnis, dass die SPÖ Oberkappel in der Roten Feder gerne Dinge behauptet, die nicht ganz der Realität entsprechen. Da das rote Blatt auch in seiner jüngsten Ausgabe wieder diverse Halbwahrheiten beinhaltet, haben wir uns entschlossen auf einige dieser Behauptungen zu reagieren:

    • Thema Beachvolleyballplatz:

    Natürlich handelt es sich dabei um ein Projekt der Agenda 21. Niemand hat anderes behauptet. Die Oberkappler Zeitung berichtete nur, dass dieses Projekt mehrheitlich mit den Stimmen unserer Mandatare umgesetzt wurde.
    Wer für ein Projekt stimmt, der setzt es nun einmal um. So funktioniert eben eine Demokratie. Die SPÖ Mandatare hätten nur für den Bau des Platzes stimmen müssen, dann wäre auch die SPÖ an der Umsetzung beteiligt gewesen.
    Tja liebe SPÖ Oberkappel, man kann eben nur für oder gegen etwas sein.

    Je nach politischer Wetterlage dafür oder dagegen zu sein ist nicht glaubhaft.

    Letztendlich bringt es aber nichts hier herumzustreiten. Das Wichtigste ist, dass dieses Projekt im Interesse unserer Jugend endlich umgesetzt wird.

    • Thema Kindergarten:

    Seit 2007 befinden sich im Kindergarten Mollmannsreith zwei Gruppen und im Kindergarten Oberkappel eine Gruppe. Diese Aufteilung der Kindergartengruppen, die eigentlich als vorläufiges Provisorium gedacht war, hat sich sowohl für Oberkappel als auch für Mollmannsreith bewährt. Diese Entwicklung ist zu akzeptieren, da sie sich als die beste Lösung für unsere Gemeinde herausgestellt hat. Aus diesem Grund hat sich die ÖVP Oberkappel entschlossen vom ursprünglichen Verlegungsbeschluss abzugehen und diese Aufteilung weiter beizubehalten. Daher müssen an beiden Kindergartenstandorten die besten Bedingungen für unsere Kinder geschaffen werden. Diese Entscheidung wurde aber bereits im Winter 2008 gefällt und auch in der Oberkappler Zeitung veröffentlicht (im Artikel von Bürgermeister Kapfer nachzulesen – Märzausgabe OZ). Auch bei der Kindergartenanmeldung im Frühjahr konnten die interessierten Eltern zwischen einer Anmeldung im Standort Oberkappel bzw. Mollmannsreith wählen.
    Das große „Tamm-Tamm“, das die SPÖ Oberkappel jetzt schlägt, ist wohl schon Vorwahlkampfgetöse. Auch nicht wirklich überraschend ist daher, dass die SPÖ Oberkappel sich nun wieder nach dem Wind richtet und plötzlich immer schon die Erneuerung des Spielplatzes in Mollmannsreith befürwortet hat. Und das, obwohl man sich bis zuletzt konsequent ablehnend verhielt und auch in der letzten Gemeinderatssitzung dagegen stimmte.

    Sind wir also gespannt wohin sich das rote Fähnchen nach der nächsten Gemeinderatssitzung dreht!

    An dieser Stelle möchten wir alle Gemeinderatsfraktionen auch in der Vorwahlzeit aufrufen sachlich zu bleiben, denn nur das dient wirklich dem Wohl unserer Bürgerinnen und Bürger.

  • 30Apr

    Aus den OÖ Nachrichten vom 28.04.2009:

    Kindergarten in Oberkappel bleibt Betreuung am Nachmittag geplant

    OBERKAPPEL. Die seit Jahren diskutierte Schließung des Kindergartens in Oberkappel ist endgültig vom Tisch. Selbst für den Fall, dass die Zahl der Kinder stark zurückgeht, soll der Standort erhalten bleiben.

    „Derzeit können sich die Eltern aussuchen, ob sie ihre Kinder nach Oberkappel oder nach Mollmannsreith geben wollen, und so werden wir es beibehalten“, sagt der Bürgermeister von Oberkappel, Karl Kapfer (VP).

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  • 06Apr
    Kategorie: Lokale Agenda

    Netzwerktreffen: Agenda 21Unter dem Motto „Agenda 21 zeigt Profil“ stand am vergangenen Donnerstag, 2. April, das Oö. Agenda 21-Netzwerktreffen in den Redoutensälen Linz.

    Landesrat Rudi Anschober zeichnete im Rahmen dieser Festveranstaltung 22 Gemeinden sowie die Pfarre Sattledt aus, die in den Jahren 2007 oder 2008 ihr Agenda 21-Zukunftsprofil erstellt haben. Unter den ausgezeichneten Gemeinden befindet sich auch die Marktgemeinde Oberkappel.

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