• Konstituierende Gemeinderatssitzung

    11Nov
    Kategorie: Aktuelles, Gemeindepolitik, ÖVP

    In der ersten Sitzung der neuen Gemeinderatsperiode wurden zu Beginn der wiedergewählte Bürgermeister Karl Kapfer und die neuen Mitglieder der Gemeinderatsfraktionen durch Bezirkshauptfrau Wilbirg Mitterlehner angelobt. Besonderes „Highlight“ war hierbei das verspätete Eintreffen des FPÖ-Mandatars Resch, der sich erst während der Angelobungszeremonie im Sitzungssaal einfand. Wäre Herr Resch nur wenige Minuten später eingetroffen, dann hätte er aufgrund seiner unentschuldigten Verspätung sein Mandat verloren.
    (Übrigens hatte bereits im Oktober FPÖ-Mandatar Bernd Leitner, der aufgrund seines Vorzugsstimmenergebnisses der FPÖ-Vertreter gewesen wäre, auf sein Vorzugsmandat verzichtet, wodurch Gerhard Resch erst sein Fixmandat erhielt…)

    Der Angelobung folgten die Wahl des Vizebürgermeisters, des Gemeindevorstands und der Fraktionsobleute:

    Zum Vizebürgermeister wurde ÖVP Obmann Manuel Krenn gewählt. Zum Nachfolger des bisherigen SP-Gemeindevorstandes Christian Huber wurde Markus Katzlinger gewählt, da diese Funktion nach dem Ergebnis der Gemeinderatswahl wieder durch die ÖVP-Fraktion zu bestellen ist. Manuel Krenn und Markus Katzlinger wurden im Anschluss als neue Mitglieder des Gemeindevorstands ebenfalls von Bezirkshauptfrau Mitterlehner angelobt. Ing. Lukas Stadler und Sebastian Gierlinger MSc. wurden im Anschluss als Fraktionsobmann bzw. FraktionsobmannStv. der ÖVP Gemeinderatsfraktion gewählt.

    Nach der Wahl dieser Funktionen wurden die Obleute und Mitglieder der Ausschüsse innerhalb und außerhalb der Marktgemeinde Oberkappel gewählt. Eine Übersicht der Funktionäre in diesen Ausschüssen wird in den kommenden Tagen auf der Homepage der Marktgemeinde Oberkappel (www.oberkappel.at) ersichtlich sein.

    Im Zuge dieser Abstimmungen wurde der SPÖ Oberkappel das Angebot gemacht die maßgeblichen Ausschüsse um ein Mitglied (auf nun vier Mitglieder) zu vergrößern, womit auch der SPÖ-Gemeinderatsfraktion in diesen Ausschüssen ein Vertreter zukommen würde. Aufgrund des Wahlergebnisses wäre der SPÖ nämlich – bei weiterhin drei Ausschussmitgliedern – keine stimmberechtigte Vertretung mehr zugekommen.

    Die SPÖ Oberkappel akzeptierte unseren Vorschlag und erklärte sich zur Zusammenarbeit im Sinne unserer Gemeinde bereit.

    Anschließend wurde Gemeinderat Daniel Altendorfer zum Gemeindejugendreferenten gewählt.

    Nach diesen umfassenden Neuwahlen wurden noch folgende inhaltliche Themen behandelt:

    • Es wurde der Grundsatzbeschluss zur Teilnahme an der Krabbelstube Hofkirchen einstimmig gefasst. Da aus unserer Gemeinde derzeit aber noch keine Interessenten für diese Einrichtung gemeldet sind, erwachsen der Gemeinde Oberkappel dadurch auch noch keine Kosten.
    • Bezüglich der Abwasserbeseitigungsanlage am Achsenbach sind ein 250m Schmutzwasser und ein 190m Reinwasserkanal notwendig. Beauftragt wurde einstimmig die ARGE Alpine/Resch.
    • Durch Herrn Gerhard Resch wurde ein Berufungsantrag gegen einen Bescheid des Bürgermeisters eingebracht, der die Einhebungsaussetzung der bereits hinlänglich bekannten Getränkesteuernachforderung aus den Jahren 1994-1998 ablehnte. Der Berufungsantrag wurde durch den Gemeinderat einstimmig abgelehnt und somit die Getränkesteuernachforderungseinhebung bestätigt.
    • FPÖ-Mandatar Resch erhob eine Einwendung gegen das Sitzungsprotokoll der vorangegangenen Gemeinderatssitzung. Seiner Meinung nach sei es unvollständig, da ein Wortwechsel zwischen Gemeinderat Untermayr und Gemeinderat Zinöcker nicht darin enthalten sei.
      Nach Auskunft von Bürgermeister Kapfer und Amtsleiter Krenn stellte dieser beiläufige Wortwechsel zwischen den Gemeinderatsmitgliedern keinen „wesentlichen Bestandteil“ des Sitzungsverlaufs dar und war somit nach der entsprechenden Bestimmung der Gemeindeordnung auch nicht zu protokollieren.  Die Einwendung des FPÖ Mandatars wurde deshalb mit den Stimmen der ÖVP Fraktion abgewiesen. Die SPÖ Fraktion enthielt sich kommentarlos der Stimme.

    Die Fotos der neuen Gemeinderatsmitglieder und Ersatzmitglieder sowie eine Übersicht über die eingerichteten Ausschüsse und ihre Mitglieder sind demnächst auf der Homepage der Marktgemeinde Oberkappel ersichtlich.

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