• Gemeinderatssitzung vom 15.12. 2009

    24Dez
    Kategorie: Gemeindepolitik, ÖVP
    • In den Bezirksverband der LEADER- Region wurden Johannes Süß, Ing. Lothar Perr und Mag. Manuel Krenn durch den Gemeinderat entsandt.
    • Die Kindergartenöffnungszeiten (bisher 7:00 Uhr) wurden an die tatsächlichen Gegebenheit angepasst, denn bisher wurden keine Kinder vor 7:15 in den Kindergarten gebracht. Bis auf weiteres wird der KiGa Oberkappel daher um 7:15 öffnen. Dies kann aber auf Wunsch der Eltern jederzeit wieder geändert werden.
    • Vor Winterbeginn wurden Straßensteigungsmessungen durchgeführt. Ab einer Steigung von 12% darf in Zukunft wieder Salz gestreut werden. Auf Antrag von Bürgermeister Kapfer darf nun auf folgenden Straßenstücken im Gemeindegebiet wieder Salz gestreut werden:

    Lindorfer, Mollmannsreith (Steigung 13%)

    Lorenz, Arnikaweg 21%

    Aigelsdorfer, Peherstorfer, Höhenweg 13-14% •

    Stadler/Hintringer, Seeweg 14 %

    Jellinger, Berggasse 18-19%

    Hazod/Pfeil, Am Osterbach 16%

    Zinöcker, Roland 15-16%

    Hochödt 12%

    Am Achsenbach 13%

    Diesem Antrag stimmten die Mandatare von ÖVP und SPÖ zu.
    FPÖ-Resch stimmte dagegen und brachte leider sprachlich unverständliche Argumente für sein Abstimmungsverhalten vor.

    • Im Nachtragsvoranschlag für das abgelaufene Finanzjahr steht aufgrund von höherer Strukturbeihilfe durch das Land OÖ und einer geringeren Zinsbelastung (aufgrund der Wirtschaftskrise) ein geringerer Abgang im Gemeindehaushalt zu Buche.
    • Beschlossen wurde der mittelfristige Finanzplan für die Vorhaben der Gemeinde Oberkappel in den kommenden Jahren.

    Darin enthalten sind unter anderem:

    Löschfahrzeug für die FF Oberkappel: 2012

    FF-Haus Mollmannsreith wird ausfinanziert bis 2011

    Volksschulsanierung

    Kindergarten-Spielplatz Mollmannsreith: 2009 – 2010

    Schusterhaus 2010

    Gemeindestraßenbau, vor allem Brückenerneuerung zum Freibad Agrarwegebau Lamprechtswiesen 2010

    Bauhofneubau 2013

    Spielplatzsanierung (Freibad und Kindergarten Oberkappel): 2011

    Wasserversorgungssanierung und -erweiterung: 2006 – 2010

    • Beschlossen wurden ordentlicher und außerordentlicher Haushalt für das Finanzjahr 2010.

    Für den ordentlicher Haushalt wurden veranschlagt:

    Einnahmen: 1.311.800,-

    Ausgaben: 1.571.600,-

    Abgang: 259.800,-

    Im außerordentlichen Haushalt ist eine Erhöhung von Kanalbenützungsgebühren und Wassergebühren enthalten. Diese ist der Gemeinde vorgegeben. Allerdings bewegt sich die Erhöhung nur im geringfügigen Centbereich (insgesamt ca. 13 Cent).

    Außerdem wurde ein Kassenkredit (wie jedes Jahr üblich) bei der Raiba Oberkappel aufgenommen um den finanziellen Mehrbedarf der Gemeinde Oberkappel im kommenden Jahr zu decken. Beauftragt wurde hierbei nur die Raiba Oberkappel, da es – vor allem angesichts der Bankensituation – sinnvoll erscheint öffentliche Gelder der Gemeinde vor Ort zu halten.

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